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Beschlüsse der Frühjahrs-Innenministerkonferenz

23.07.2021 - Die Frühjahrssitzung der Innenministerkonferenz fand vom 16. - 18. Juni 2021 in Rust in der deutsch-französischen Grenzregion statt. Unter dem Vorsitz von Innenminister Thomas Strobl tagten die Innenministerin, die Innenminister und -senatoren der Länder.

Rund 70 Tagesordnungspunkte standen auf der Agenda. Bei der abschließenden Pressekonferenz haben der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Innenminister Thomas Strobl, sowie die Sprecher der SPD- bzw. unionsgeführten Innenministerien Boris Pistorius und Joachim Herrmann gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer eine Auswahl der Beschlüsse der Frühjahrs-Innenministerkonferenz vorgestellt.

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Krisen und die damit einhergehenden Gefahrenlagen immer komplexer werden. Bund und Ländern müssen noch besser darin werden, außergewöhnliche Ereignissemit unkonventionellen Mitteln und professionellen Strukturen zu bewältigen. Mit Pragmatismus und Weitsicht müssen die Strukturen der Krisenmanagements flexibler gestaltet werden, um auf allen Ebenen adäquat reagieren zu können. Um diese Ziele zu erreichen haben die Innenminister und -senatoren beschlossen, ein ganzheitliches Bund-Länder Krisenmanagement mit einem gemeinsamen Bund-Länder.

Für die Sicherheitswirtschaft sind einige wichtige Themen an der Tagesordnung.

Weitere Informationen dazu sind unter diesem Link zu finden:
 https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/202106_16-18.html?nn=4812328

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